Artikel von Andreas Lehrfeld
Die internationale Gemeinschaft steht bei ihren Bemühungen um eine nachhaltige Zukunft unter erheblichem Druck. Überschwemmungen, Waldbrände, der Anstieg des Meeresspiegels und die Zunahme der Häufigkeit und Intensität extremer Wetterereignisse sind nur die offensichtlichsten Anzeichen des Klimawandels, mit dem viele Länder weltweit zu kämpfen haben. Ein Schlüsselland, dessen Rolle in der globalen nachhaltigen Entwicklung nicht unterschätzt werden sollte, ist China, das in letzter Zeit seine Bemühungen verstärkt hat, die Herausforderungen der Nachhaltigkeit sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene anzugehen.
Chinas rasante wirtschaftliche Entwicklung, die mit einer Wirtschaftsreformpolitik in den späten 1970er Jahren begann (der so genannten "Reform- und Öffnungspolitik"), resultierte größtenteils aus der Nutzung von Kohle, die zwar die Wachstumsraten ankurbelte, aber neben Gesundheitsproblemen auch schädliche Auswirkungen auf die Umwelt hatte. Luft- und Wasserverschmutzung sind in vielen Teilen Chinas weit verbreitet, und die Häufigkeit von Lungenkrebs ist im Vergleich zu anderen Ländern hoch. Der Energieverbrauch Chinas ist nach wie vor von Kohle abhängig, und das wird auch in den kommenden Jahrzehnten so bleiben (siehe Grafik).
Die chinesische Regierung hat die Bedeutung dieses Themas erkannt. Unter dem derzeitigen Präsidenten Xi Jinping geht China von der Priorität eines hohen und schnellen Wirtschaftswachstums zur Umsetzung eines Entwicklungsmodells über, das sich stärker auf ein grünes und nachhaltiges Wachstum konzentriert. Ein zentraler Aspekt der chinesischen Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik ist die Innovation. In seinem aktuellen 13. Fünfjahresplan für wirtschaftliche und soziale Entwicklung, der für die Jahre 2016-2020 gilt, hebt China die Rolle der Innovation hervor, die "die wichtigste Triebkraft für die Entwicklung" sei und "in den Mittelpunkt der chinesischen Entwicklung gestellt und in allen Bereichen, von der Theorie bis zu den Institutionen, der Wissenschaft, der Technologie und der Kultur, vorangetrieben werden muss." Die Innovation wird nicht nur vom Staat, sondern auch von privaten Akteuren gefördert, die je nach Politikbereich oft miteinander zusammenarbeiten. So fördert die chinesische Regierung beispielsweise Innovationen im Agrarsektor, indem sie den Einsatz von chemischen Düngemitteln und Pestiziden reduzieren, den Wasserschutz in den Trockengebieten Westchinas verstärken und das chinesische Wetterdienstsystem für die Landwirtschaft weiterentwickeln will. Die chinesische Regierung will außerdem neue Technologien in den chinesischen Energiemarkt integrieren und die Entwicklung intelligenter Stromnetze beschleunigen, um die heimische Energieversorgung nachhaltiger zu gestalten.
Die Nachhaltigkeitsinitiativen der chinesischen Regierung werden auf verschiedenen Ebenen umgesetzt, von nationalen Projekten bis hin zur internationalen Zusammenarbeit. In China selbst ist eine Reihe von politischen Fragen für die nachhaltige Entwicklung von großer Bedeutung. Dazu gehört das Stadt-Land-Gefälle, das sich durch wachsende Ungleichheiten zwischen entwickelten und unterentwickelten Regionen innerhalb des Landes auszeichnet. Im Falle Chinas sind es die Städte, die für die Nachhaltigkeit von zentraler Bedeutung sind. Angesichts der rasanten Verstädterung wurden in den letzten Jahren Lösungen für die wachsende Stadtbevölkerung immer dringender in Angriff genommen. Innovative Stadttechnologien und Interkonnektivität sind für China von zentraler Bedeutung: Das Ministerium für Wissenschaft und Technologie, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und das Ministerium für Wohnungsbau und ländliche Entwicklung haben alle ihre eigenen Smart-City-Programme gestartet. Zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung hat die chinesische Regierung außerdem in Guilin, Taiyuan und Shenzhen "Zonen für nachhaltige Entwicklung" eingerichtet, die auf die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs) ausgerichtet sind. In Shenzhen werden beispielsweise Technologien in den Bereichen künstliche Intelligenz, Abwasserbehandlung und Abfallverwertung kombiniert, um die Umweltverschmutzung zu bekämpfen und das Ressourcenmanagement zu verbessern. Auch die Rolle von Technologieunternehmen bei der Entwicklung innovativer Ansätze sollte nicht unterschätzt werden. Im Zeitalter der Digitalisierung entwickeln chinesische Tech-Giganten wie Alibaba, Huawei und Tencent innovative Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung. In diesem Zusammenhang ging Tencent 2018 eine strategische Partnerschaft mit dem World Wildlife Fund (WWF) ein, die auf einen "digital gesteuerten Umweltschutz" in der Guangdong-Hong Kong-Macao Greater Bay Area abzielt. Ebenfalls 2018 unterzeichneten Alibaba und L'Oréal China eine Vereinbarung zur Abfallreduzierung durch die Verwendung umweltfreundlicher Verpackungen für in China verkaufte L'Oréal-Produkte.
Auf der internationalen Bühne hat China seine Rolle grundlegend verändert. Während China früher als "Hardliner in internationalen Verhandlungen" galt, insbesondere während der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009, hat es sich in den letzten Jahren eher als "verantwortungsbewusster Stakeholder" der internationalen Gemeinschaft präsentiert. Das Land ist ein aktiver Befürworter des Pariser Abkommens von 2016. Auch das zentrale außenpolitische Projekt von Präsident Xi, die Gürtel- und Straßeninitiative (Belt and Road Initiative, BRI), die vor allem auf die Finanzierung von Infrastrukturprojekten in Zentral- und Südasien abzielt, steht im Zeichen der nachhaltigen Entwicklung. Über die BRI wirbt China im Ausland für sein Wirtschaftsmodell; da die BRI Investitionen in Billionenhöhe bedeutet, könnten die Auswirkungen strategisch ausgerichteter Investitionen in für die nachhaltige Entwicklung relevanten Bereichen, vor allem im Gas- und Ölsektor, tiefgreifend sein. Die bilateralen Investitionsabkommen (BITs), die China im Rahmen der BRI mit Ländern unterzeichnet, werden als "Grüne BITs" bezeichnet, da sie die Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung und des Umweltschutzes beinhalten. China könnte so dazu beitragen, die nachhaltige Entwicklung in Ländern zu fördern, die nicht über die Ressourcen, das Wissen oder die Technologie verfügen, um eigenständig Nachhaltigkeitsinitiativen zu verfolgen. Darüber hinaus konzentriert sich die in Peking ansässige Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), die zeitgleich mit dem Start der BRI gegründet wurde, ebenfalls auf die Förderung der SDGs; so hat sie beispielsweise eine Strategie für den Verkehrssektor initiiert, die sich mit der Finanzierung nachhaltiger und integrierter Verkehrssysteme befasst.
Durch diese politischen Maßnahmen und Initiativen ist China sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene zu einem Vorreiter in Sachen nachhaltige Entwicklung geworden. China steht zwar vor enormen innenpolitischen Herausforderungen, doch seine Regierung und seine privaten Akteure verfolgen einen innovationsgetriebenen Entwicklungsansatz, der ein großes Potenzial für die Verwirklichung der SDGs auf nationaler Ebene birgt. Auf internationaler Ebene ist China in der Lage, die globale nachhaltige Entwicklung voranzutreiben, indem es seinen Ansatz und sein Fachwissen durch Initiativen wie die BRI wirksam einsetzt. China hat somit eine klare Chance, den Klimawandel zu bekämpfen, zur Umsetzung der SDGs beizutragen und weiterhin ein verantwortungsvoller Partner in der internationalen Gesellschaft zu sein. Nachhaltige Entwicklung ist keine isolierte Angelegenheit; vielmehr sind gegenseitiges Lernen und Zusammenarbeit entscheidend für eine grüne und nachhaltige Zukunft für alle.
Comentarios